Ich beteilige mich an der Verbreitung der Wanderaustellung “HartzIV sind wir”! Dort kann man an Beispielen sehen, was eine menschenverachtende Politik, angefangen von SPD undGrüne, und nun verschärft weiter geführt von CDU/CSU und FDP angerichtet hat und anrichten wird.
Hier könnt ihr die Beispiele sehen.
Die nächste Ölplattform explodiert im Golf von Mexiko.
Quelle:
http://www.spiegel.de/panorama/0,1518,715407,00.html
http://edition.cnn.com/2010/US/09/02/louisiana.oil.platform.explosion/index.html?hpt=T2
Er kann es einfach nicht lassen, Rassist Theo Sarrazin.
Muslimische Migranten integrierten sich überall in Europa schlechter als andere Einwanderergruppen, sagt Sarrazin in dem Interview. Die kulturelle Eigenart der Völker sei “keine Legende, sondern bestimmt die Wirklichkeit Europas”, wird Sarrazin zitiert. Und: “Alle Juden teilen ein bestimmtes Gen, Basken haben bestimmte Gene, die sie von anderen unterscheiden.“
Aber am schlimmsten sind die ganzen Befürworter:
CSU-Politiker Peter Gauweiler sagte der “BamS” dagegen, die Kontroverse schade nicht, und Sarrazins Kritiker “sollten nicht den Eindruck erwecken, dass sie einen Andersdenkenden am Aussprechen der Wahrheit hindern”. Auch die streitbare Autorin Necla Kelek kann Sarrazins Aussagen durchaus Positives abgewinnen. “Thilo Sarrazin leistet einen wichtigen Beitrag, indem er uns Muslime auffordert, über unsere Rolle in Deutschland zu reflektieren. Ihm Rassismus vorzuwerfen, ist absurd, denn der Islam ist keine Rasse sondern Kultur und Religion”, sagte Kelek, die das Buch des Politikers mit vorstellen wird. “Ich teile Sarrazins Sorge um Deutschland.”
Der Rechtsextremismus sitzt nicht nur in der BND-Partei NPD sondern in vielen Vorständern von Parteien und Unternehmen!
Quelle:
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,714417,00.html
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,714387,00.html
Gelsenkirchen hat nun den Zuschlag als eine Modellkommune für Bürgerarbeit erhalten. “Das ist grundsätzlich zu begrüßen“, so der sozialpolitische Sprecher der Grünen Franz Schart. “Aber an diese Bürgerarbeit müssen bestimmte Bedingungen geknüpft sein, damit sie sinnvoll und wirkungsvoll ist. Die 150 Stellen vorwiegend in der Stadtteilarbeit müssen zusätzlich und gemeinnützig sein. Andere Arbeitsplätze dürfen nicht gefährdet werden.” Vor allem müsse die Teilnahme freiwillig sein und dürfe keinesfalls erzwungen werden. Freiwilligkeit sei die Voraussetzung für ein partnerschaftliches Verhältnis auf Augenhöhe zwischen mündigen Bürgerinnen und Bürgern und Behörde. Auch müsse man von diesen Stellen bei 30 Stunden Wochenarbeitszeit leben können. Vorgesehen sei in Gelsenkirchen eine Entlohnung von 1300 Euro brutto monatlich.
“Bürgerarbeit muss aus dem Teufelskreis Hartz IV hinausführen und konkrete Perspektiven bringen”, sagt Schart. Der Ertrag müsse deshalb deutlich über der Armutsgrenze liegen und ein selbstständiges Leben in Würde ermöglichen. Das vom CDU-geführten Bundesarbeitsministerium vorgesehene Konzept mit nur 900,- Euro monatlicher Bruttoentlohnung sei dafür völlig ungeeignet und daher abzulehnen. Auch seien die Wirkungen wissenschaftlich zu untersuchen und öffentlich zu berichten. Bürgerarbeit müsse in jedem konkreten Fall einen nachgewiesenen und nützlichen Bildungseffekt haben.
Die Mitbegründer von HartzIV , die Grünen, hier aus Gelsenkirchen sind für die Bürgerarbeit. “Auf freiwilliger Basis”. Was daraus wird kann jeder bei den 1€-Jobs sehen. Reguläre Arbeitsplätze werden vernichtet und die restlichen unter Druck gesetzt. Und HartzIV Empfänger müssen diesen Job annehmen, sonst wird ihnen noch das letzte Geld gekürzt. Und genauso wird es bei der Bürgerarbeit werden.
Liebe Grünen, schon mal das Grundgesetz gelesen?
Warum wird denn den Leuten nicht einfach ein richtigen Arbeitsvertrag angeboten und einen Lohn gezahlt, von dem sie leben können?
Gelsenkirchen hat nun den Zuschlag als eine Modellkommune für Bürgerarbeit erhalten. “Das ist grundsätzlich zu begrüßen”, so der sozialpolitische Sprecher der Grünen Franz Schart. “Aber an diese Bürgerarbeit müssen bestimmte Bedingungen geknüpft sein, damit sie sinnvoll und wirkungsvoll ist. Die 150 Stellen vorwiegend in der Stadtteilarbeit müssen zusätzlich und gemeinnützig sein. Andere Arbeitsplätze dürfen nicht gefährdet werden.” Vor allem müsse die Teilnahme freiwillig sein und dürfe keinesfalls erzwungen werden. Freiwilligkeit sei die Voraussetzung für ein partnerschaftliches Verhältnis auf Augenhöhe zwischen mündigen Bürgerinnen und Bürgern und Behörde. Auch müsse man von diesen Stellen bei 30 Stunden Wochenarbeitszeit leben können. Vorgesehen sei in Gelsenkirchen eine Entlohnung von 1300 Euro brutto monatlich.
“Bürgerarbeit muss aus dem Teufelskreis Hartz IV hinausführen und konkrete Perspektiven bringen”, sagt Schart. Der Ertrag müsse deshalb deutlich über der Armutsgrenze liegen und ein selbstständiges Leben in Würde ermöglichen. Das vom CDU-geführten Bundesarbeitsministerium vorgesehene Konzept mit nur 900,- Euro monatlicher Bruttoentlohnung sei dafür völlig ungeeignet und daher abzulehnen. Auch seien die Wirkungen wissenschaftlich zu untersuchen und öffentlich zu berichten. Bürgerarbeit müsse in jedem konkreten Fall einen nachgewiesenen und nützlichen Bildungseffekt haben.
Anscheinend plant die schwarz-gelbe Bundesregierung eine Beteiligung der gesetzlich Versicherten an den Behandlungskosten bei einem Arzt-Besuch. Ungeachtet, dass Versicherte ab dem ersten Januar 2010 eine Beitragssteigerung auf 15,5 Prozent hinnehmen müssen und bereits zahlreiche Krankenkassen Zusatzbeiträge zahlen, sollen Versicherte nun auch noch einen großen Anteil der Arztkosten übernehmen.
…
Würde diese Regelung tatsächlich umgesetzt werden, wären aufwendige und teure Behandlungen für viele Menschen nicht mehr möglich, weil sie sich die Kosten einfach nicht leisten könnten.
Das wäre das Ende des Sozialstaates. Viele werden wohl dahin vegetieren müssen, weil sie die Behandlungskosten sich nicht leisten müssen. Besonders wären HartzIV Empfänger davon betroffen. Aber so ist es bei den menschenverachtenden Parteien CDU/CSU und FDP!
Unser lieber Außenminister Guido Westerwelle hält die gezielte Tötung von Taliban durch die USA für legal.
Westerwelle äußerte sich nach einer Kabinettssitzung, die er in Vertretung von Kanzlerin Angela Merkel geleitet hatte, nicht konkret zur Rolle der Bundeswehr. Er machte aber deutlich, dass gezielte Tötungen mit dem Völkerrecht vereinbar seien. “Diesbezüglich geht es nicht um Legitimität, sondern um Legalität”, sagte der Außenminister. “Wir müssen wissen, dass gegnerische Kämpfer in einem nicht-internationalen bewaffneten Konflikt in dem vom humanitären Völkerrecht gesteckten Rahmen gezielt bekämpft werden können und dürfen.”
Dies sind die Äußerungen eines menschenverachtenden und kriegsverherrlichenden Außenminister. Erst wird ein Krieg angezettelt, 100.000 Unschuldige getötet und dann wird sich noch lustig gemacht darüber. Ekelhaft.
Quelle: