Monats-Archive: Februar 2010

Dienstwagenbesteuerung

Die Bundesregierung will die Dienstwagenbesteuerung reformieren. Seinen Dienstwagen muss derjeniege versteuern der ihn privat benutzt. Entweder pauschal mit 1% vom Liestenpreis oder durch ein geführtes Fahrtenbuch. Da die CDU/FDP Regierung vorallem dadurch auffällt das sie Geld den Armen nimmt und … Weiterlesen

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Die Linke wird verfolgt

Wenn man die Partei die LINKE unterstützt oder gar Mitglied ist, kann dies zur Folge haben, das einem die Behörden zu Leibe rücken. So geschehen im Vorfeld der Demonstration am 13 Frebruar in Dresden gegen den rechten Aufmarsch. Bereits im … Weiterlesen

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Gaza: Avatar on Earth

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Offensive in Afghanistan fallen immer mehr Zivilisten zum Opfer

Unglücksälle, Ausversehen, Fehler. Das sind die Ausreden der Kriegsverbrecher. Das Morden der NATO geht immer weiter: http://www.youtube.com/watch?v=4O6Ub0EE80o

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Gregor Gysi, DIE LINKE: Regierung hat keinen Mut, den Kampf mit den Banken aufzunehmen

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Was die FDP unter Entwicklungshilfe versteht

Erklär doch mal einer den Herrn Niebel seinen Job. Die OECD kritisiert Deutschlands mangelhaften Einsatz gegen die Armut, den es hält seine finanziellen Zusagen nicht ein. Doch vielleicht hat Herr Niebel seinen Job einfach nur falsch verstanden. Für ihn scheint … Weiterlesen

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Prozesskostenhilfe soll eingeschränkt werden

Gerade weil viele HartzIV Empfänger immer ihr verfassungsgemäßes Recht auf Menschenwürde vor Gericht einklagen müssen stieg in den letzten Jahren die Prozesskostenhilfe an. Statt aber nun die Hartz-Gesetze zu verbessern soll nun auf Initiative der Bundesländer Niedersachsen, Hessen, Baden-Würtenberg und … Weiterlesen

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Deutschland wird braun

Nach dem nun das HartzIV Urteil gefällt wurde und die Berechnung der Bezüge als verfassungswidrig erklärt wurde, kommen sie nun wieder ans Tageslicht, die Dämagogen und neuen Rechten. Besonders hervor getan hat sich Guido Westerwelle, der in der rechten Springerpresse, … Weiterlesen

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Die Grünen und die Macht

Am Samstag trafen sich die NRW-Grünen in Essen um ihr Programm für die NRW Wahl abzustimmen. Heraus gekommen ist das übliche Geschwafel. Wenn man sich die Arbeitmarkpolitik an des Wahlprogrammes ansieht, erkennt man nichts neues. Keine Abkehr von HartzIV, der … Weiterlesen

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Ausgeträumt – Fünf Jahre Leben mit Hartz 4

Weitere Beispiele einer katastrophalen Politik von SPD, Grüne und CDU/CSU und FDP:

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